Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Zugrundelegung der Feststellungen des Landgerichts (LG) durch das Berufungsgericht

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Bindung des Grundstückseigentümers an gerichtlichen Vergleich mit dem Voreigentümer über Abstand zum Nachbargrundstück gegenüber jeweiligem Nachbarn

• Judicialis

  ZPO § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; ; BGB § 1004

• ra.de
• RA Kotz

  Berufungsurteil - Anforderungen an ein Berufungsurteil und Revision

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
  Anforderungen an den Tatbestand des Berufungsurteils

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rechte aus Vergleich stehen nicht nur damaligen Eigentümern zu!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Nichtzulassungsbeschwerde der Waldorfschule in Berlin gegen "Abriss-Urteil" erfolglos

• jurawelt.com (Pressemitteilung)

  Nichtzulassungsbeschwerde der Waldorfschule in Berlin gegen "Abriss-Urteil" erfolglos

• ebnerstolz.de (Kurzinformation)

  Ansprüche aus einem grundstücksbezogenen Vergleich sind ohne weiteres auf die neuen Eigentümer des Grundstücks übertragbar

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Nichtzulassungsbeschwerde der Waldorfschule in Berlin gegen "Abriss-Urteil" erfolglos

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 23.02.1973 - V ZR 109/71

  Verjährung des nachbarrechtlichen Beseitigungsanspruchs

  Auszug aus BGH, 18.10.2007 - V ZR 12/07

  Da Gegenstand des in den 60er Jahren geführten Rechtsstreits, zu dessen Beilegung der Vergleich geschlossen wurde, Ansprüche der damaligen Grundstücksnachbarn aus § 1004 BGB waren - diese sind mit dem Eigentum untrennbar verbunden und gehen daher ohne weiteres auf einen neuen Eigentümer über (vgl. Senat, BGHZ 60, 235, 240) -, liegt es nahe, dass auch die Rechte aus dem Vergleich nicht nur den damaligen, sondern den jeweiligen Eigentümern der Nachbargrundstücke zustehen sollten.
• BGH, 12.02.2004 - V ZR 125/03

  Beginn der Frist zur Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde bei Berichtigung des …

  Auszug aus BGH, 18.10.2007 - V ZR 12/07

  Dem Beschwerdeführer erwächst hieraus kein Nachteil, denn er kann im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde den maßgeblichen Tatsachenstoff erforderlichenfalls auch selbst vortragen und auf dieser Grundlage die zulassungsbegründenden Rechtsfehler oder Rechtsfragen darlegen (vgl. Senat, Beschl. v. 26. Juni 2003, V ZR 441/02, NJW 2003, 3208; Beschl. v. 12. Februar 2004, V ZR 125/03, NJW-RR 2004, 712, 713).
• BGH, 26.06.2003 - V ZR 441/02

  Zulassung der Revision wegen fehlenden Tatbestandes

  Auszug aus BGH, 18.10.2007 - V ZR 12/07

  Dem Beschwerdeführer erwächst hieraus kein Nachteil, denn er kann im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde den maßgeblichen Tatsachenstoff erforderlichenfalls auch selbst vortragen und auf dieser Grundlage die zulassungsbegründenden Rechtsfehler oder Rechtsfragen darlegen (vgl. Senat, Beschl. v. 26. Juni 2003, V ZR 441/02, NJW 2003, 3208; Beschl. v. 12. Februar 2004, V ZR 125/03, NJW-RR 2004, 712, 713).
• BGH, 06.07.2007 - V ZR 244/06

  Obliegenheiten des Verfügungsberechtigten zur Bewirtschaftung eines …

  Auszug aus BGH, 18.10.2007 - V ZR 12/07

  In einem solchen Fall kann von der Aufhebung des Berufungsurteils ausnahmsweise abgesehen werden (vgl. Senat, Urt. v. 6. Juli 2007, V ZR 244/06, Umdruck S. 4 f. m.w.N.).

• BGH, 18.12.2015 - V ZR 269/14

  Rechtsfolgen des Erlöschens eines Nießbrauchsrecht an einem Grundstück mit dem …

  Ebenso wie die Ansprüche des Eigentümers aus §§ 985, 1004 BGB untrennbar mit dem Eigentum verbunden sind (Senat, Urteil vom 23. Februar 1973 - V ZR 109/71, BGHZ 60, 235, 240; Urteil vom 18. Oktober 2007 - V ZR 12/07, Grundeigentum 2007, 1551), kann auch der Herausgabe- und Beseitigungsanspruch des Nießbrauchers nicht von dem Nießbrauch getrennt werden.